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Wichtige Umweltschutz-Gesetze für die chemische Industrie
Achtung: Stand 1997!
Gerade die chemische Industrie muß sich mit einer Vielzahl von Aufgaben im Umweltschutz und mit der Befolgung der entsprechender Gesetze befassen.
Sie werden sagen: die machen ja auch den meisten Dreck. Vielleicht war das in der Vergangenheit teilweise so. Aber heute könnte sich manche Hausfrau oder auch mancher Heimwerker an den Großbetrieben orientieren, insbesondere was Vermeidung von Abfällen und Einleitungen ins Abwasser betrifft.
Natürlich gibt es in der chemischen Industrie auch weiterhin noch immer etwas zu verbessern.
Wer sich durch die Vielzahl der Umweltgesetze beeindrucken lassen möchte, findet bei "www.umwelt-online.de" fast alle entsprechenden Gesetze.
Ich bin kein Experte im Umweltrecht und habe Umweltproblematiken nur aus der Sicht des Datenverarbeiters kennengelernt - und zwar immer dann, wenn größere Datenmengen bei Messungen und chemischen Analysen anfallen oder wenn die Gesetzeshüter mit größeren Mengen Papier versorgt werden müssen (heute wird die Datenübergabe meist auf Datenträgern erlaubt oder gefordert). Bei diesem Umgang mit Behörden habe ich den Eindruck gewonnen, daß es auch dort einiges zu verbessern gibt.
Ich schreibe hier nicht für Experten. Ich möchte nur als Laie anderen Laien den ersten Einstieg ins Umweltrecht ermöglichen (aus Sicht der chemischen Industrie). Also hier die nach meiner Meinung wichtigsten Gesetze:
| UAG | Umweltauditgesetz: Unternehmen können freiwillig prüfen lassen, ob ihr Unternehmen im Sinne der Umwelt richtig betrieben wird. In dem Gesetz wird die Durchführung der Prüfung geregelt und Aussagen über die Prüfer gemacht. |
| KrW-/AbfG | Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz: Dies ist das bisher modernste Gesetz und regelt den Umgang mit Abfällen. |
| AbwV | Abwasserverordnung: regelt das Einleiten von Abwasser in Gewässer |
| AbwAG | Abwasserabgabengesetz: Das Gesetz regelt, was ein Einleiter von Abwasser pro 'Schadeinheit' zu zahlen hat. Hier wird also die Reinhaltung der Flüsse vor allem über das Geld geregelt (sehr wirksam, da die Gebühren entsprechend hoch sind) |
| 4. BImSchV | Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen: Hier geht es um die Beurteilung aller schädlichen Umwelteinflüsse. Somit ist diese Verordnung auch den Gesetzen zu Abfällen und Abwasser übergeordnet. |
| 11. BImSchV | Emissionserklärungsverordnung: Abgabe einer Emissionserklärung |
| 22. BImSchV | Verordnung über Immissionswerte: Festlegung der Emissionswerte - man bezieht sich weitgehend auf Gesetze der EG. |
| TA Luft | Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft |
| ChemG | Chemikaliengesetz: regelt die Anmeldepflicht für die Herstellung von neuen Stoffen und u.a. auch die Einstufungs-, Verpackungs- und Kennzeichnungspflicht |
| GefStoffV | Gefahrstoffverordnung: Regelungen über die Einstufung, über die Kennzeichnung und Verpackung von gefährlichen Stoffen |
| ArbSchG | Arbeitsschutzgesetz: hier geht es um Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten am Arbeitsplatz |
| GGVS | Gefahrgutverordnung Straße: regelt Gefahrguttransport auf der Straße |
Kritik und Hinweise erwünscht.
